Ohne Titel 2


Anwalt für Bankrecht



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RA Nolte, Lehrbeauftragter für Bankrecht

Frankfurt School of Finance an Management/ Hamburg




Das Bankrecht lebt vom „Kleingedruckten“, wie Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) auch zutreffend gennant werden. In diesen sogenannten AGB wird das Verhältnis Kunde - Bank umfassend und üblicherweise zu Gunsten der Bank geregelt.

Doch nicht alle Klauseln sind wirksam. Der Bundesgerichtshof unterzieht die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken immer mehr einer Inhalts- und damit Gerechtigkeitskontrolle, die oft zu Lasten der Bank ausgeht. Dies, weil der Kunde entweder entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt wird oder aber der Inhalt des Kleingedruckten mit den wesentlichen Grundgedanken des Kreditrechts nicht vereinbar ist.

Dies führte dazu, dass der BGH in einer Entscheidung aus der jüngeren Zeit in Ansatz gebrachte Kreditbearbeitungsgebühren „kippte“ und dem Bankkunden gleichzeitig einen
Rückzahlungsanspruch verschaffte. Wenn Sie betroffen sind, empfehlen wir unsere telefonische Rechtsberatung um eine erste professionelle Einschätzung zu erhalten, inwiefern Sie die Bearbeitungsgebühren noch zurückverlangen können.

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Einen ähnliche Situation entstand bei Immobilienkrediten durch den Umstand, dass nach dem BGB ein Widerrufsrecht besteht, über das auch belehrt werden muss. Wenn ordnungsgemäß belehrt wurde, hat der Kunde zwei Wochen Zeit, ob er den Kreditvertrag bzw. Darlehensvertrag wirksam werden lässt, oder aber ihn widerruft. Das gilt aber nur, wenn die Widerrufsbelehrung formal richtig erfolgt ist, was nichts anderes heißt, als dass das amtliche Muster verwendet wurde. Das ist aber selten der Fall, woraus sich eine Widerrufsmöglichkeit auch noch nach Jahren ergibt.

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Damit ergibt sich ein sog. „Widerrufsjoker“: Eine Vorfälligkeitsentschädigung kann bei Vertragsauflösung von der Bank in diesem Fall nicht verlangt werden. es ist also grundsätzlich möglich aus teuren Kreditverträgen „hinauszukommen“. Das ist der Zeitpunkt, in dem professionelle Hilfe durch einen Anwalt für Bankrecht benötigt wird. Setzen Sie sich mit uns in Verbindung !

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